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Культур-Мультур ,или Как Куётся Садо-Гомора .


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#61 AGENT

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Отправлено 04 February 2016 - 11:39

size=708x398.jpgPrivate Gewerbeimmobilien in Berlin -Durch Beschlagnahme schneller Flüchtlinge unterbringen

 

In der Debatte um Flüchtlingsunterkünfte in Berlin geht es immer wieder auch um die Beschlagnahme privater Immobilien. Das Land hat bereits Privatimmobilien beschlagnahmt - auch wenn die Sozialverwaltung dabei lieber von "Sicherstellung" spricht. Der Regierende Bürgermeister Müller will damit gegen überhöhte Mietforderungen vorgehen.Von Annette Bräunlein

 

 

Der frühere Flughafen Tempelhof, das ICC und 60 Turnhallen: Um Flüchtlinge unterzubringen, nutzt das Land Berlin zahlreiche Gebäude und Flächen. Einige Lösungen haben heftige Debatten hervorgerufen. So kritisieren etwa Schulen und Sportvereine die Belegung von Turnhallen und Bürger die Entscheidung, auch Teile des Tempelhofer Feldes zu nutzen.

 

Immer wieder fällt in der Debatte das Wort "beschlagnahmen". Zuletzt kündigte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) an, im Notfall auch leerstehende Gewerbe- und Büroräume sowie Hotels beschlagnahmen zu lassen - "gegebenenfalls sogar in einem Konflikt mit den Besitzern". Auch auf Bezirksebene gibt es ähnliche Ideen: Das Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksparlament beschloss Ende Oktober, als letztes Mittel leerstehende Wohnungen auch zu beschlagnahmen.

 

 

Beschlagnahme ohne Zwang

 

Diese Beschlagnahmen hätten jedoch nichts mit Zwang zu tun, erklärte eine Sprecherin rbb online. In den Fällen, "in denen das Lageso bisher private Objekte sichergestellt hat, erfolgte dies erst, nachdem sich die Eigentümer bereiterklärt hatten, dem Lageso die Immobilie für eine gewisse Zeit zu überlassen." 

 

Deshalb spricht die Verwaltung auch lieber von "Sicherstellung" statt von "Beschlagnahme". Durch die Sicherstellungen habe gewährleistet werden können, "dass bereits vor Abschluss der teilweise recht langwierigen Mietvertragsverhandlungen eine Unterbringung von Flüchtlingen erfolgen konnte". Bei allen Sicherstellungen sei das Ziel, mit den Eigentümern eine "längerfristige und einvernehmliche Überlassung" zu vereinbaren, also einen regulären Mietvertrag abzuschließen.

 

  Bürohäuser, Produktionshalle, Wohnheim

 

Bei den Gebäuden handelt es sich nach Angaben der Sozialverwaltung um fünf ehemalige Bürohäuser, eine ehemalige Produktionshalle, ein früheres Wohnheim und ein ehemaliges Hostel. Dazu gehören demnach beispielsweise ein Gebäude an der Köpenicker Allee in Karlshorst, das früher einmal im Besitz der Telekom war; außerdem ein ehemaliges Stasi-Bürogebäude in der Ruschestraße in Lichtenberg.

 

Auch ein ehemaliges Bürohaus von Vattenfall wurde beschlagnahmt. Der Stromkonzern habe das leer stehende Haus an der Storkower Straße im Prenzlauer Berg dem Land angeboten, sagte ein Sprecher des Unternehmens rbb online. Damit es von rechtlicher Seite schnell als Wohngebäude genutzt werden konnte, sei es im gegenseitigen Einvernehmen beschlagnahmt worden. Seit September leben dort Flüchtlinge, aktuell zwischen 150 und 200. Mittlerweile gibt es aber einen Mietvertrag für das Gebäude, für zwei Jahre mit der Option auf Verlängerung. Zu einem "sehr fairen Mietpreis", wie der Sprecher betonte.

 

 

Zum Teil seien die Gebäude von den Eigentümern angeboten worden, so die Sozialverwaltung. Für die Entscheidung, sie als Flüchtlingsunterkunft zu nutzen, spielten Faktoren wie Lage, Größe, der Zustand oder die kurzfristige Verfügbarkeit eine Rolle.

 

 

Müller: Beschlagnahme "im Konflikt mit den Besitzern"

 

Für beschlagnahmte Immobilien ist gesetzlich eine Entschädigung für den Eigentümer vorgesehen. Diese orientiere sich an der ortsüblichen Miete, so die Sprecherin der Sozialverwaltung. "Doch das ist nicht in Stein gemeißelt, da wird verhandelt." Als Grundlage für die Sicherstellungen dient dem Senat das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz Berlin (ASOG Berlin).

 

HINTERGRUND

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    Jahresvorausschau des Regierenden Bürgermeisters-Müller will Immobilien schneller beschlagnahmen

    Flüchtlinge schneller unterbringen und integrieren – das hat sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller für 2016 fest vorgenommen. Am Freitag erklärte er, wie er das machen will: etwa durch Beschlagnahmung von Immobilien. Und auch bei der Änderung des Tempelhof-Gesetzes akzeptiert er keine Verzögerungen mehr.

 

 

 

Dass Verhandlungen mit Eigentümern von Immobilien - ob mit oder ohne Sicherstellung - aber nicht immer im Sinne des Senats laufen, machte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) vor Kurzem deutlich: Er kritisierte deren teilweise "absurd" hohen finanziellen Forderungen, wenn es um die Anmietung für Sammelunterkünfte geht. Dies sei nicht akzeptabel, so der SPD-Politiker. "Wir sind in einer Notlage", so Müller. Es habe kooperative Angebote gegeben, die nicht genutzt wurden.  

 

Er forderte, die Stadt müsse deshalb endlich vorankommen bei der Beschlagnahmung von Einrichtungen wie etwa leerstehenden Lagerhallen, Büroflächen und Hotels. Und kündigte an, künftig auch einen anderen Weg zu gehen: "Wenn Private nicht bereit sind, zu einem vernünftigen Verhandlungsergebnis zu kommen, müssen solche leeren Hallen oder Bürogebäude beschlagnahmt werden" -"gegebenenfalls sogar in einem Konflikt mit den Besitzern."

 

Dass sich die Beschlagnahmungen des Landes in absehbarer Zeit auch auf Privatwohnungen ausweiten könnten, verneint die Sozialverwaltung vehement. Dies werde aufgrund "sehr hoher Hürden" nicht in Betracht gezogen. Denn zuvor müssten alle anderen Objekte - staatlich und privat -, die nicht zu Wohnzwecken dienen, herangezogen werden.  

 

Grünen-Gesetzentwurf soll Rechtssicherheit schaffen

 

Sozialsenator Czaja stehe aber auch der Beschlagnahme von Gewerbeimmobilien gegen den Willen der Privateigentümer skeptisch gegenüber, erklärte die Specherin der Sozialverwaltung. Es müsse nachgewiesen werden, dass das Land über keine anderen Möglichkeiten verfügt, dass alle öffentlichen Gebäude genutzt seien. Sonst drohten Widersprüche mit aufschiebender Wirkung, die eine schnelle Nutzung verhinderten.  

 

Das ASOG legt fest, dass Sicherstellungen nur möglich sind, um durch Obdachlosigkeit entstehende Gefahren für Gesundheit, Leib und Leben abzuwehren. Außerdem darf es bei Sicherstellungen gegen private Eigentümer keine anderen Möglichkeiten geben, diese Gefahren abzuwenden.

 

Um derartige Rechtsstreitigkeiten möglichst gar nicht aufkommen zu lassen, hat die Berliner Grünen-Fraktion einen Gesetzentwurf ins Abgeordnetenhaus eingebracht, der sich am Vorbild Hamburgs orientiert. Auch die Links- und die Piratenfraktion haben sich nach Angaben der Grünen angeschlossen. Doch der Entwurf hänge seit mehr als zwei Monaten in Ausschüssen fest.

 

 

Flüchtlingszahlen werden voraussichtlich bald wieder steigen

 

Dass in Kürze Beschlagnahmungen von Gewerbeimmobilien gegen den Willen der privaten Eigentümer notwendig werden, sieht die Sozialverwaltung aktuell nicht. Die Unterbringungssituation  habe sich zuletzt etwas entspannt, sagte die Sprecherin. Ein Grund dafür sei, dass momentan weniger Flüchtlinge in Berlin ankämen. Aktuell seien es täglich im Schnitt rund 220. Ende November habe die Zahl dagegen bei 600 bis 700 gelegen. Außerdem nähmen Maßnahmen wie die Erweiterungen in Tempelhof Druck aus der Suche.

 

Diese Entspannung sei allerdings nur unter der Vorraussetzung gegeben, dass die Zahl der ankommenden Flüchtlinge auf dem aktuellen Niveau bleibe, und es gelinge, weitere Großunterkünfte zur Verfügung zu stellen, wie etwa die aktuell geplante Anmietung tausender Hotelbetten.

 

Doch erfahrungsgemäß seien Zahlen ankommender Flüchtlinge im Januar und Februar die niedrigsten des Jahres. Spätestens im April würden sie voraussichtlich wieder höher. "Um dafür gerüstet zu sein, dafür arbeiten wir jetzt", so die Sozialverwaltung. Zumindest aus aktueller Sicht gehören Beschlagnahmen gegen den Willen von Privateigentümern nicht dazu.  

 

Beitrag von Annette Bräunlein

Stand vom 03.02.2016

Сообщение отредактировал AGENT: 04 February 2016 - 11:40

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#62 AGENT

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Отправлено 05 February 2016 - 17:12

Kölnerin von Flüchtling vergewaltigt

An Altweiber Nachts um 3 Uhr

In der Weiberfastnacht wurde in Köln eine Frau brutal niedergeschlagen und vergewaltigt. Die Polizei hat einen 17-Jährigen Flüchtling festgenommen.

 
05.02.2016 12:29
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Die Polizei ist Karneval mit mehr Einsatzkräften in Köln vor Ort, um Frauen besser zu schützen.

Köln sollte im Karneval die sicherste Stadt der Welt sein. Ein neues Sicherheitskonzept, mehr Polizisten und Ordnungskräfte, ein Security-Point für Frauen. Nach den massenhaften Übergriffen in der Silvesternacht wollte die Stadt besonders die Frauen schützen. Doch in der Weiberfastnacht ist eine 22-Jährige auf der Aachener Straße vergewaltigt worden. Als dringend tatverdächtig gilt ein Flüchtling aus Afghanistan. Er soll die Frau gegen drei Uhr morgens angesprochen und ihr auf seinem Mobiltelefon Pornos gezeigt haben, wie die „BILD“ berichtet. Damit wollte er ihr wohl klarmachen, was er von ihr wollte.

 

Dann soll er sie plötzlich so brutal ins Gesicht geschlagen haben, dass die 22-Jährige das Bewusstsein verlor. Als sie wieder zu sich kam, spürte sie, dass der Mann sie auch vergewaltigt haben muss. Sie rief die Polizei, die später einen 17-Jährigen aus Afghanistan in einer Flüchtlingsunterkunft festnahm.

 

Bis zum Abend der Weiberfastnacht hatte die Polizei Köln von einer erfreulichen Zwischenbilanz gesprochen. Die sichtbar erhöhte Polizeipräsenz sei aufgegangen. Heute zeigte man sich schon etwas verhaltener. Bis heute früh sei die Zahl der Menschen, die festgenommenen wurden, auf 181 angestiegen. Insgesamt wurden 143 Körperverletzungen und 18 Sexualdelikte angezeigt.


Сообщение отредактировал AGENT: 05 February 2016 - 17:13

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#63 AGENT

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Отправлено 05 February 2016 - 17:19

Zehnjährigen in Wiener Hallenbad vergewaltigt: Täter geständig

 

Der 20-Jährige zerrte den Bub in eine WC-Kabine und verging sich an ihm. Er verantwortete sich bei seiner polizeilichen Einvernahme mit sexuellem Notstand.

 

Wien – Ein Zehnjähriger ist bereits am 2. Dezember 2015 in einem Hallenbad in Wien-Meidling vergewaltigt worden. Wie erst jetzt bekannt wurde, trug der Bub im Analbereich derart massive Verletzungen davon, dass er in der Kinderklinik des AKH behandelt werden musste. Der mutmaßliche Täter - ein Flüchtling aus dem Irak - konnte noch am Tatort festgenommen werden.

In seiner polizeilichen Beschuldigtenvernehmung legte der Mann, der am 13. September über die Balkan-Route nach Österreich gelangt war, ein Tatsachengeständnis ab. Er machte sexuellen Notstand geltend. Er sei „meinen Gelüsten nachgegangen. Ich habe seit vier Monaten keinen Sex mehr gehabt“, hielten die Kriminalisten die Angaben des Verdächtigen wörtlich fest. Zuletzt habe er im Irak mit einer Frau verkehrt, allerdings nicht mit seiner Ehefrau, die seit der Geburt der gemeinsamen Tochter „immer krank“ sei. In Österreich habe er „es nicht ausgehalten, keinen Sex zu haben, weil ich eine ausgeprägte überschüssige sexuelle Energie habe“, ist dem Einvernahmeprotokoll weiter zu entnehmen. Auf die Frage der Beamten, ob es nicht auch im Irak verboten sei, mit zehnjährigen Buben Sex zu haben, antwortete der Flüchtling: „So etwas ist in jedem Land der Welt verboten.“ Er wisse, dass er „einen Riesenfehler gemacht“ und „bei dem Buben eine große Narbe hinterlassen habe“.

 

Polizei ging nicht gleich an Öffentlichkeit

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 20-Jährigen wegen Vergewaltigung und schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen, bestätigte Behördensprecherin Nina Bussek am Freitag der APA. Er befindet sich in U-Haft. Die Polizei war mit dem Fall „aus Opferschutzgründen“ nicht an die Öffentlichkeit gegangen, wie Thomas Keiblinger, Sprecher der Landespolizeidirektion, auf APA-Anfrage erklärte. Bei Sexualdelikten werde abgewogen, ob die jeweiligen Umstände des konkreten Falles ein Publik-Machen rechtfertigen. Dass man die Tat verschweigen wollte, um die Stimmung in der Bevölkerung nicht anzuheizen, weil der verdächtige Flüchtling erst seit wenigen Wochen im Land war, hätte „auf keinen Fall eine Rolle gespielt“, versicherte Keiblinger. Man habe ja erst unlängst über einen Asylwerber berichtet, der im Prater eine 18-Jährige vergewaltigt hatte.

Der Zehnjährige hatte das Theresienbad unweit der Meidlinger Hauptstraße besucht, wo er beim Herumtollen im Schwimmbecken einen 15-jährigen Buben kennenlernte. In dessen Begleitung befand sich der 20-Jährige, der - so die Angaben des Betroffenen - den Zehnjährigen schließlich an der Hand packte, in eine WC-Kabine drängte, die Tür verriegelte, dem Buben die Badehose herunterzog und sich an ihm verging. Der Bub schrie vor Schmerzen auf, wurde aber von niemandem gehört. Nachdem er sich befriedigt hatte, verließ der 20-Jährige das WC und vergnügte sich mit Sprüngen vom Drei-Meter-Brett. Der Zehnjährige vertraute sich schließlich weinend dem Bademeister an, der unverzüglich die Polizei verständigte. Für den 20-Jährigen, der im Irak als Taxifahrer gearbeitet hatte und in Österreich von der staatlichen Grundversorgung lebte, klickten noch in Badebekleidung die Handschellen. (APA)


Сообщение отредактировал AGENT: 05 February 2016 - 17:20

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#64 AGENT

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Отправлено 05 February 2016 - 22:01

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:facepalm


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#65 Труселя в красных пятаках

Труселя в красных пятаках
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Отправлено 06 February 2016 - 00:58

 нам приходится тоже расчитывать :ph34r:


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.

#66 AGENT

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Отправлено 06 February 2016 - 23:05

Flüchtlinge dürfen kurz vor Landtagswahl probewählen

Samstag, 06.02.2016, 09:26

 

Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt dürfen auch Menschen ohne deutschen Pass ihre Stimme abgeben.

 

Bei einer Probewahl am 11. März sollen Migranten und Migrantinnen mit dem politischen System in Deutschland vertraut gemacht werden, wie der Geschäftsführer des Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt (LAMSA), Mamad Mohamad, in Halle sagte. 14 Wahllokale im Land sind von 10.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

 

Allerdings zählt das Ergebnis nicht für die offizielle Landtagswahl am 13. März.

:facepalm


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#67 kurt

kurt
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Отправлено 06 February 2016 - 23:49

классно,нас имеют,а мы крепчаем...so muss sein,.....


Сообщение отредактировал kurt: 06 February 2016 - 23:49

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#68 AGENT

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Отправлено 07 February 2016 - 12:11

Bub vergewaltigt: Hofer will Iraker ausweisen
 
Flüchtling gab "sexuellen Notstand" als Motvi für seine brutale Tat an.
 

Nach der Vergewaltigung eines zehnjährigen Buben in einem Wiener Hallenbad durch einen irakischen Flüchtling fordert FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer die Ausweisung des Täters: "Wer sich als angeblich Schutzsuchender derartig gegenüber Schutzlosen verhält, hat jedes Recht auf eine Zukunft in Österreich verwirkt und ist sofort abzuschieben."

 

Sexueller Notstand

Der Bub(Ein Junge oder Bub, in der Schweiz auch Knabe, vereinzelt auch Bursch(e) oder Bube, ist ein junger Mensch männlichen Geschlechts) war bereits am 2. Dezember 2015 von dem Mann, der als Motiv "sexuellen Notstand" angab, missbraucht. Er trug im Analbereich derart massive Verletzungen davon, dass er in der Kinderklinik des AKH behandelt werden musste. In seiner polizeilichen Beschuldigtenvernehmung legte der Mann, der am 13. September über die Balkan-Route nach Österreich gelangt war, ein Tatsachengeständnis ab. 

 

Er machte sexuellen Notstand geltend. Er sei "meinen Gelüsten nachgegangen. Ich habe seit vier Monaten keinen Sex mehr gehabt", hielten die Kriminalisten die Angaben des Verdächtigen wörtlich fest. Zuletzt habe er im Irak mit einer Frau verkehrt, allerdings nicht mit seiner Ehefrau, die seit der Geburt der gemeinsamen Tochter "immer krank" sei. In Österreich habe er "es nicht ausgehalten, keinen Sex zu haben, weil ich eine ausgeprägte überschüssige sexuelle Energie habe", ist dem Einvernahmeprotokoll weiter zu entnehmen. Auf die Frage der Beamten, ob es nicht auch im Irak verboten sei, mit zehnjährigen Buben Sex zu haben, antwortete der Flüchtling: "So etwas ist in jedem Land der Welt verboten." Er wisse, dass er "einen Riesenfehler gemacht" und "bei dem Buben eine große Narbe hinterlassen habe".

 

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den 20-Jährigen wegen Vergewaltigung und schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen, bestätigte Behördensprecherin Nina Bussek am Freitag der APA. Er befindet sich in U-Haft.


Сообщение отредактировал AGENT: 07 February 2016 - 12:11

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#69 AGENT

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Отправлено 07 February 2016 - 12:23

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#70 AGENT

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Отправлено 07 February 2016 - 12:29

Ostsee-Bürgermeister: "Ich will in meiner Gemeinde keine Flüchtlinge haben!"

 

Epoch Times, Dienstag, 20. Oktober 2015 16:41
In Deutschland ist er der erste Bürgermeister, der offen ausspricht, was viele denken, aber nicht zu sagen wagen, aus Angst als fremdenfeindlich und rechts an den Pranger gestellt zu werden. Horst Hagemeister (CDU) ist Bürgermeister im Ostseeort Börgerende-Rethwisch westlich von Rostock. Er lehnt die Aufnahme von Migranten ab und sagt es auch. Mit dieser Aussage zog er harsche Kritik auf sich.
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Dabei sind es keineswegs fremdenfeindliche Aspekte, die Hagemeister vorbringt. Der Ort lebt vom Tourismus, die Existenz vieler Bürger der 1.660-Seelen-Gemeinde hängt daran.

 

Der Bürgermeister verweist im Gespräch mit NDR 1 Radio MV darauf, dass im Zusammenhang mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen viele Fragen nicht geklärt seien. Die Menschen hier hätten Angst, dass das öffentliche Leben gestört werde. Im Nordkurier sagte Bürgermeister Hagemeister: „Sie könnten unsere Feriengäste abschrecken. Ich will in meiner Gemeinde keine Flüchtlinge haben!“ 

 


 
Kaum gesagt, hagelt es Kritik

 

Der Generalsekretär der CDU Mecklenburg-Vorpommern, Vincent Kokert stutzt den Parteikollegen zurecht: „Bund, Länder und Kommunen bilden bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise eine Solidargemeinschaft. Die Unterbringung ist Aufgabe der Kommunen und da muss es eine faire Verteilung geben. Alle Kommunen müssen sich bei der Suche nach geeigneten Unterbringungsmöglichkeiten aktiv einbringen.“

 

Der NDR schrieb am 14. Oktober über die Gründe für Hagemeisters Aussage, dass er angegeben habe, den Befürchtungen vieler Börgerender eine Stimme geben zu wollen. Im Artikel heißt es weiter: „Darauf angesprochen gaben Einwohner und Touristen mehrfach die Antwort, dass sie kein Problem darin sehen, Flüchtlinge aufzunehmen oder Tür an Tür mit ihnen zu wohnen.“ Genauere Aussagen über die Quelle der Informationen und die Umstände der Aussagen wurden nicht gemacht.

Drei Tage später zitiert eine kurze Meldung der Ostsee-Zeitung Rolf Schneider von der SPD-Ortsgruppe. Er ist einer der elf zweiten Bürgermeister der Gemeinde: „Woher weiß der Bürgermeister, dass die Einwohner in diesem Punkt hinter ihm stehen? Er hat weder die Gemeindevertretung noch Leute in einer Versammlung befragt.“

Dann verweist Schneider auf Gespräche mit Einwohnern und Touristen, die kein Problem damit hätten, Flüchtlinge aufzunehmen oder Tür an Tür mit ihnen zu wohnen und wiederholt damit fast wörtlich den Text des NDR-Artikels. Damit suggeriert er, absichtlich oder unabsichtlich, dass er mit diesen Menschen persönlich gesprochen habe.

 

Zum einen wirft er seinem Bürgermeister indirekt vor, dass dieser seine Aussagen ohne Rückhalt der Bevölkerung gegeben habe, zum anderen bezeugt er seine eigenen Aussagen mit Zeitungsaussagen ala unbekannt.

 

Mit Offenheit und Ehrlichkeit gegen den Strom
 
Bedenklich bei diesem Fall ist allerdings, dass es schon lange nicht mehr um die Interessen der Anwohner und die Notlage der Flüchtlinge zu gehen scheint, sondern um lokalpolitische Rivalitäten. In einer Zeit wie dieser, mit einer medial angeheizten Welcome-Stimmung, ist es umso mutiger, sich gegen den allgemeinen Strom zu stemmen, offen und ehrlich seine Meinung zu sagen und als kleiner Bürgermeister einer Gemeinde für wieviele Menschen auch immer seinen Kopf hinzuhalten. 

 

Ein solches Verhalten findet man derzeit im politischen Umfeld nur bei wenigen Staatsoberhäuptern in Ost- und Südosteuropa wieder, die ihr Volk nicht mit längst verjährten Schuldgefühlen knebeln. Anfang September zahlte die kleine Schweizer Gemeinde Oberwil Lieli für 2015 bereitwillig ein Strafgeld von 23.600 Euro wegen Nichterfüllung der Auflagen zur Aufnahme von Asylbewerbern, auch wenn es in diesem Fall nur um sieben Personen ging.


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#71 AGENT

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Отправлено 07 February 2016 - 14:16

Gregor Gysi sagt die Wahrheit über ISIS, Al-Qaida, die Taliban, TTIP, die EU und Russland

 

 

CIA Folter in Abu Ghraib und Guantanamo Al Qaida ISIS Irak Afghanistan Irakkrieg Krieg Islam Islamisten Extremisten Islamischer Staat NSA Busch Obama Iran Persien Ayatollah Khomeini Assad Al Nusra CIA Geheimgefängnisse Freie Syrische Armee FSA Taliban Mujahedin Saudi Arabien Osama bin Laden Saddam Hussein Salvador Allende 11. September Henry Kissinger Kuwait 1973 2001 Chile Mord Faschisten Faschismus Amerika USA AMERIKA usa Mexiko TÜRKEI Feminismus Kommunismus Sowjetunion Bollwerk augusto pinochet Militär Diktatur Menschenrechte Papst Prediger Krieg gegen den Terror War on Terror Demonstranten Revolution Usa Diktator Angela Merkel Irak Krieg Syrien Türkei DDR BRD Terrorismus CIA Al Qaida ISIS Irak Afghanistan Irakkrieg Krieg Islam Islamisten Extremisten Islamischer Staat NSA Busch Obama Iran Persien Ayatollah Khomeini Assad Taliban Mujahedin Kolateralschaden Fundamentalist Moslem Muslim Gut Gott böse Kampf um kobani Shiiten Sunniten Öl Rohstoffe Aufrüsten Waffen 1980 2003 2014 2015 2013 Krieg Türkei Tote Amerikaner Irak ISIS Al qaida Islamischer staat Assad Kubani Hitler Alkohol Menschen Bomben Luftschläge Fridensnobellpreis Obama Osama bin Laden Taliban Heiliger Krieg Glauben Terroristen Vatikan IS-Miliz IS-Terror Israel Palästina Naher Osten Arabien Bundeswehr Grundgesetz Nato Verteidigung Fall Panzer Milan Deutschland Hindukusch Durchblutung Soldaten Bündnis Ressourcen Krieg 1989 1990 Kämpfer UNO WHO Russland Putin Massenvernichtungswaffen KGB FSB Uran Milzbrand Eu UDSSR Curveball Wolfgang Schäuble Gregor Gysi Die Linke 11. September Pentagon Irak-Krieg Anschlag Terrorismus CIA Al-Qaida ISIS Irak Afghanistan Irakkrieg Krieg Islam Islamisten Extremisten Islamischer Staat NSA Busch Obama Iran Persien Ayatollah Khomeini Assad usa Flugzeugträger Taliban Mujahedin Witzig Lustig Kabarett Söldner Hamas FC Bayern München des internationalen Terrorismus CIA ISIS Afghanistan KSK ISAF Söldner Islamischer Staat Kubani Kampf Enthauptung Terror Staat Selbstmordattentat Heiliger Krieg Glauben Terroristen Vatikan IS-Miliz IS-Terror Israel Palästina Naher Osten Arabien Bundeswehr Grundgesetz Nato Verteidigung Fall Panzer Milan Deutschland Hindukusch Demokratie Salafisten Islamisten volker pispers


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#72 AGENT

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Отправлено 09 February 2016 - 12:43

Asylanten gehen straffrei aus: Bürgermeister befürchtet Aufstand
Epoch Times
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Bürgermeister von Hainichen: "Angst, dass eine markante Zahl an Bürgern bald gegen uns marschiert."
 
 
Der Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Hainichen, Dieter Greysinger (SPD), fürchtet angesichts des Flüchtlingsandrangs einen Aufstand der Bürger. "Bezüglich Flüchtlingen habe ich echt Angst, dass eine markante Zahl an Bürgern bald gegen uns marschiert. Entweder wir kriegen die Kurve oder unserer Gesellschaft droht ein sehr negativer Wandel", schreibt Greysinger am Dienstag in einer dem "Handelsblatt" (Online) vorliegenden Mail an die CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann.

 


 

Hainichen liegt im Wahlkreis Bellmanns. Greysinger stößt sich vor allem am Umgang mit kriminellen Asylbewerbern. Hintergrund ist ein Fall, bei dem zwei Asylbewerber, darunter ein 27-jähriger Libyer, im sächsischen Freiberg in einem Discounter eine Angestellte mit Pfefferspray und einer Machete bedroht haben. Nach der geltenden Rechtslage haben solche Straftaten keine Auswirkungen auf das laufende Asylverfahren.

 

"Die Bevölkerung und dazu zähle auch ich mich versteht und akzeptiert so etwas nicht", erklärt Greysinger. Er fordert ein härteres Vorgehen. "Diese Männer gehören umgehend in ein Flugzeug gesetzt und dorthin geschickt, wo sie herkommen. Haben sie keine Ausweispapiere und kooperieren sie nicht, dann sind sie so lange, bis sie kooperieren, in ein Gefängnis zu stecken", fordert er und fügt mit Blick auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung hinzu: "Ich denke, die Bevölkerung erwartet da einfach einen Aufschrei der Bundespolitiker aus unserer Gegend, dass es so nicht gehen kann." Auch Veronika Bellmann äußerte Zweifel an der geltenden Rechtslage.

 

"Das ist zwar rechtsstaatlich im Sinne des Asylrechts, aber mit gesundem Menschenverstand nicht nachvollziehbar, da gebe ich dir Recht", schreibt sie in einer Antwortmail an Greysinger. Sie plädiert ebenfalls für eine härtere Gangart. "Wer hier durch kriminelle Energie und Straftaten sein Asylrecht missbraucht, Menschen und Sachen bedroht, hat sein Aufenthaltsrecht in unserem Lande verwirkt, muss zwingend abgeschoben und bis zum Vollzug inhaftiert werden, um die Allgemeinheit zu schützen", schreibt sie laut "Handelsblatt". (dts/mz)


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#73 AGENT

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Отправлено 10 February 2016 - 23:01

Hilferuf einer deutschen Mutter: Habe Angst, überall Schwarze, die uns Frauen belästigen und begrapschen

3. Dezember 2014

 

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Lesen Sie in der Folge das verzweifelte Schreiben einer deutschen Mutter. Sie fühlt sich von schwarzen Immigranten belästigt und begrapscht, und traut sich kaum noch, das Haus zu verlassen. Dieser Hilfeschrei zeigt, wo unser Land dank des größten Angriffs der Sozialisten in seiner Geschichte gelandet ist: Wenige Schritte vor dem Abgrund.

 

“Ich bin 23 Jahre alt und habe eine kleine Tochter. Leider ist mein Mann nach der Hochzeit verunglückt. Ich habe Angst, Angst auf die Straße zu gehen mit dem Kinderwagen, weil bei uns viele Schwarze vor der Tür lungern, da ist eine Grünanlage. Früher haben dort Kinder gespielt und ich saß mit anderen Frauen da. Das ist seit einem Jahr vorbei.

 

Wie werden belästigt und angegrapscht. Wo sind die deutschen Männer, die Frauen und Kinder schützen sollten? Gibt es keine Burschenschaften? Keine Patrioten? Keine Beschützer?

 

Sollen wir aussterben und unsere deutschen Männer schauen dabei zu?

 

Warum ergeben sich die Deutschen ohne Widerstand? Ich würde gern wieder heiraten und einem Mann eine gute Frau sein, seine Kinder bekommen und ihn versorgen. Aber einen echten Mann, der kämpft, der sich nicht bückt, niederkniet vor diesem Abschaum und denen, die den Dreck reinholen, der uns Frauen bedroht.

 

Sag mir wo die Männer sind.. wo sind sie geblieben?”


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#74 AGENT

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Отправлено 22 February 2016 - 23:09

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